CDU informiert sich über FFH-Gebiete

Die Teilnehmer bei der Beratung in der Gaststätte Dahlskamp

„Naturschutz geht nur mit den Landwirten, nicht gegen sie.“ Diese Position hob der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Volker Meyer MdL, mehrfach hervor. Die Christdemokraten ließen sich auf ihrer Fraktionssitzung in Sulingen, Gasthaus Dahlskamp, über das Vorgehen der Verwaltung zur Sicherung der FFH-Gebiete informieren und hatten hierzu Gäste eingeladen. Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig hatte wiederholt Anfragen zum Natura-2000-Verfahren bekommen. Er begrüßte, dass die CDU-Kreistagsfraktion die Fragen mit dieser Veranstaltung aufgegriffen habe.

Aufgrund von EU-Vorgaben im Rahmen der „Natura 2000“ muss der Landkreis alle FFH-Gebiete, die zusammen 6,3 Prozent der Landkreisfläche ausmachen, bis Ende 2018 rechtskonform absichern. Konkret bedeutet dies, dass für die Gebiete Schutzverordnungen als Naturschutz- oder als Landschaftsschutzgebiete erlassen werden müssen. Die Vertreter der Verwaltung standen den Politikern und Gästen Rede und Antwort.

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte zudem Vertreter der Forst- und Landwirtschaft zu dem Termin geladen. Unter anderem nahmen Theo Runge, Vorsitzender des Landvolk-Kreisverbandes Grafschaft Diepholz, Kreislandwirt Wilken Hartje und der Jurist des Landvolkverbandes Mittelweser, Nick Papa, sowie der Vorsitzende des Forstverbandes, Gert Weidenhöfer, teil. Aus Sicht der Landwirte dürften aufgrund des großen Verlustes landwirtschaftlicher Flächen die Gebiete nicht über das von der EU Vorgegebene hinausgehen. Es wurde das vielfältige Regelwerk aufgezeigt, dass der Landkreis zu beachten habe.

Landrat Cord Bockhop machte deutlich, dass bei der Abwägung die Möglichkeit bestehe, im Einzelfall zu prüfen, welche Bewirtschaftung mit dem Schutzzweck in Einklang stehen kann und welche nicht. An konkreten Beispielen belegten die Verwaltungsvertreter, wie sich Abwägungen bei den bisher bearbeiteten Gebieten ausgewirkt haben. Die genaue Prüfung des Einzelfalles ist auch aus Sicht der CDU unbedingt notwendig. Die Christdemokraten unterstrichen, dass die Sicherung eine rechtliche Vorgabe der Europäischen Union und des Landes sei. Bei der Abwägung sind die Mindestvorgaben der Orientierungsrahmen. Die Landwirte werden frühzeitig in einen Dialog einbezogen. Die Vertreter der Landwirtschaft begrüßten dies ausdrücklich.

Bis Ende 2018 wird Gebiet für Gebiet einzeln von der Verwaltung abgearbeitet. Über die Gebiete und den Stand informiert der Kreis stets aktuell unter http://natura2000.diepholz.de/.

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